Donnerstag, 16. Juni 2016

NATO-Osterweiterung

Oft wird von pro-russicher Seite betont, dass die NATO-Osterweiterung ein Vertragsbruch sei. Auf der Suche, wo das vertraglich festgehalten ist, stellte ich fest, dass es dazu gar keinen Vertrag gibt. Es ist also eine Erwartung von Putin und seinen Mitstreiter, die meinen, eine NATO-Osterweiterung darf nicht stattfinden, aber ein vereinbartes Abkommen gibt es nicht.

Es gibt aber mündliche Äusserungen und Zusagen, wie die zwischen Hans-Dietrich Genscher (D-Aussenminister) und James Baker (USA-Aussenminister):

Video-Titel:
Abmachung 1990: "Keine Osterweiterung der NATO" || Aussenminister Genscher & Baker 

Es gibt auch Aktenvermerke vom Bundesministerium: "Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen." (Quelle: WIKI) 

Aber solche Äusserungen und Vermerke sind rechtlich nicht gültig, es ist auch nicht als Abkommen zu deuten, denn solch wichtige Abkommen müssten in einem Vertrag mit Unterzeichnung der Parteien geregelt sein, das wurde aber nie getan. Von der Sowjetunion auch nicht gefordert: "Die Sowjetunion hat nie entsprechende schriftliche Zusagen verlangt." (Quelle: WIKI) 

Da der kommende Weltkrieg sowieso mit Lug und Trug aufgetischt wird, sollten wir uns in der Kriegsaufhetzung gar nicht beteiligen. Putin fühlt sich durch die NATO bedroht, das ist nachvollziehbar, aber er rüstet selbst auf, zudem ist er nur Part im gesteuerten Krieg. Jede Partei wird den Krieg mit gelogenen Argumenten begründen und verteidigen, der einfache Bürger wird nur irregführt, durschaut das kriegerische Tarn-Spiel gar nicht.


Damals als die Mauer fiel und die Sowjetstaaten auseinander fielen, waren Nato-Pakt und Warschauer-Pakt kriegerersiche Gegner, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst, aber einem neuen Ost-Bündnis steht nichts im Wege, denn China als aufsteigende Macht wird sich wohl mit Russland verbünden: "Während der Westen versucht, Russland zu isolieren, stellt sich China an die Seite Wladimir Putins. Hinter den Kulissen arbeiten Moskau und Peking bereits an Plänen für ein militärpolitisches Bündnis - eine Allianz, die die Kräfteverhältnisse auf der Welt dramatisch verändern kann." (Quelle: SPIEGEL)

Video-Titel:  
MILITARY ON ALERT OVER MASSIVE CHINESE RUSSIAN DRILLS